Der Strategische Dialog zwischen Deutschland und Tschechien – ein neuer Rahmen für vertiefte bilaterale Beziehungen

Strategischer Dialog Bild vergrößern (© Photothek/Köhler)

Mit einem Strategischen Dialog (SD) werden die Beziehungen zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik künftig weiter verdichtet. Die Außenminister beider Länder, Frank-Walter Steinmeier und Lubomír Zaorálek, unterzeichneten hierfür Anfang Juli 2015 eine entsprechende Gemeinsame Erklärung.

In einem Arbeitsprogramm sind neun Schwerpunkte und Arbeitsfelder der Zusammenarbeit niedergelegt. Eine intensive, sektor-übergreifende Zusammenarbeit in Schwerpunktbereichen von gemeinsamem Interesse soll das gegenseitige Vertrauen weiter festigen und Informationsaustausch und Abstimmung zwischen beiden Regierungen vertiefen. In diesen neun Arbeitsbereichen und Arbeitsgruppen sind für den Zeitraum bis 2017 eine Reihe an Vorhaben und Projekten vorgesehen.

Der dabei verfolgte partnerschaftliche, inklusive Ansatz schafft auch Parlamenten, Bundesländern und Gebietskörperschaften, bestehenden bilateralen Gesprächsformaten sowie zivilgesellschaftlichen Akteuren beider Länder Möglichkeiten zur Teilnahme und Bereicherung des Dialogs. Koordiniert wird der Dialog vom Deutschen Botschafter in Prag und vom Vize-Außenminister zuständig für Europa.. Anlässlich des 20. Jahrestags der Deutsch-Tschechischen Erklärung fand am 30. Januar 2017 in Prag eine erste Evaluierung des Strategischen Dialogs statt. Außenminister Zaorálek konstatierte, dass der Dialog einen „guten Raum für die Zusammenarbeit“ beider Länder geschaffen habe. Deutsche und tschechische Vertreter der neun bestehenden Arbeitsgruppen informierten über den Stand der jeweiligen Kooperation bspw. in der Außen- und Europapolitik, im Bereich Arbeit & Soziales, oder im Forstwesen. Die Bestandsaufnahme zeigt: mit dem Strategischen Dialog wurden die bilateralen Beziehungen weiter dynamisiert und stabilisiert. Zudem konnten gemeinsame Impulse für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, aber auch auf europäischer Ebene gesetzt werden. Ein Beispiel hierfür ist der Deutsch-Tschechische Migrationsdialog, der im Rahmen des SD entstanden ist und derzeit ein gemeinsames Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingen in Jordanien vorbereitet. 

Migrationsdialog

AGs im SD Bild vergrößern (© Deutsche Botschaft Prag)

Text der Gemeinsamen Erklärung zum Strategischen Dialog zwischen Deutschland und Tschechien von Juni 2015